Aktuelles
Innere Sicherheit hat für CDU weiterhin höchste Priorität
Heute beschloss der Sächsische Landtag einen Koalitionsantrag zur nachhaltigen aufgabenorientierten Personalplanung und Organisationsstrukturen der sächsischen Polizei.
Eröffnung Schulhofspielplatz Grundschule Neuwürschnitz
Eröffnung des neuen Schulhofspielplatzes der Grundschule Neuwürschnitz. Der Spielplatz konnte mit Mitteln der Stadt Oelsnitz, des Freistaates Sachsen und mit Unterstützung des Schulfördervereins realisiert werden.
Besuch des Bergbaumuseum Oelsnitz/Erzgeb. mit Staatsministerin Barbara Klepsch
Gemeinsamer Besuch des Bergbaumuseum Oelsnitz/Erzgeb. mit Staatsministerin Barbara Klepsch.
Landtag gibt rund 68 Mio. Euro für Schulhausbau frei
Heute gab der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages rund 68 Millionen Euro für moderne Schulen frei! Davon fließen rund 48,6 Millionen Euro aus dem Zukunftssicherungsfonds nach Chemnitz, Leipzig und Dresden sowie weitere 20 Millionen Euro in den ländlichen Raum aus dem Coronabewältigungsfonds.
CDU-Fraktion zu linksextremer Gewalt in Connewitz
Pressemitteilung der CDU-Fraktion Sachsen zu den linksextremistischen Krawallen in Leipzig durch den innenpolitischen Sprecher der CDU-Fraktion, Rico Anton.
Schutzschirm für Sachsens Kommunen
Heute haben sich der Freistaat und die Kommunen auf einen Schutzschirm für die Kommunalfinanzen geeinigt. Damit soll den durch die Corona-Krise zu erwartenden Einbrüchen der Steuereinnahmen und den zusätzlichen Ausgaben in den Kommunen begegnet werden. Es geht um insgesamt 750 Millionen Euro.
„Die Krisenbewältigung darf nicht am Geld scheitern!“
Heute hat der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages in seiner Sitzung mehr als eine halbe Milliarde Euro zur entschiedenen Bekämpfung der Corona-Krise und seiner Folgen freigegeben.
Landtag gibt zusätzlich rd. 60.000 Euro für Kitas frei
Landtag gibt zusätzlich rd. 35.000 Euro für Kita Mühlbergzwerge in Burkhardtsdorf (inkl. Außenstelle Kita Löwenzahn) und zusätzlich rd. 25.000 Euro für Kita Gänseblümchen in Stollberg frei.
Freigabe für rd. 196.000 € für LEADER-Region "Tor zum Erzgebirge - Vision 2020"
Landtag gibt zusätzlich rd. 196.000 EUR für LEADER-Region "Tor zum Erzgebirge - Vision 2020" frei
